Europaabgeordneter Dr. Markus Pieper zu Gast bei der Mitgliederversammlung der Europa-Union in Emsdetten

Auf der Mitgliederversammlung der Europa-Union des Kreisverbandes Steinfurt in der Gaststätte Mölljans in Emsdetten sorgte Dr. Markus Pieper aus Lotte, Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP), für Spannung. Es würde ihn nicht überraschen, wenn die im vergangenen Jahr mit knapper Mehrheit gefallene Brexit-Entscheidung im Vorfeld der nächsten britischen Parlamentswahlen auf den Prüfstand gestellt werden könnte. Denn: „Bei den jetzt beginnenden offiziellen Verhandlungen über den Brexit wird die Europäische Union dem austrittswilligen Großbritannien eine Rechnung über mindestens 60 Milliarden Euro präsentieren“, erklärte Pieper. „Zudem wird der Schaden für die britische Wirtschaft enorm. Das könnte Großbritannien am Ende noch einmal zum Nachdenken bringen.“

Dr. Markus Pieper MdEP aus Lotte berichtete auf der Mitgliederversammlung der Europa-Union anlässlich des Jubiläums „60 Jahre Römische Verträge“ über die aktuelle Situation in Europa. Foto: Dorothea Böing

Pieper, selbst Mitglied im Kreisverband, berichtete anlässlich des Jubiläums „60 Jahre Römische Verträge“ über die aktuelle Situation in Europa und fand auch kritische Töne für die Europäische Union und ihre Gremien. Man habe sich in der Vergangenheit oftmals zu weitgehend und zu detailliert, auch in kommunale Angelegenheiten, eingemischt. Hier sei in Zukunft eine Kurskorrektur angebracht und deshalb sei der „Hut der Besserwisser“ abzulegen, so Pieper. Stattdessen müsse der Dialog mit den Mitgliedsstaaten sowie mit Bürgerinnen und Bürgern an erster Stelle stehen. „Die Europäische Kommission und das Europa-Parlament müssen sich mehr als Dienstleister verstehen und sich auf wesentliche politische Aufgaben wie die Außen- und Sicherheitspolitik, die Flüchtlingsfrage, die Energieversorgung in Europa und die Forschungspolitik konzentrieren“, zeigte Pieper den seiner Meinung nach voraus liegenden Weg auf.

In der anschließenden Diskussion über die anstehenden Brexit-Verhandlungen, die europäische Schuldenkrise, die Flüchtlingspolitik und das aktuelle Verhältnis der EU zur Türkei beschrieb Markus Pieper die Vorteile des Verbleibs Großbritanniens in der EU für beide Seiten und bat um eine sachliche Auseinandersetzung mit der Türkei: „Die Türkei besteht nicht nur aus Erdogan-Anhängern, sondern auch aus vielen Menschen, die seit Jahren Millionen Flüchtlingen aus Syrien eine Bleibe bieten.“ Sein Plädoyer: „Die EU und die Türkei müssen gerade auch in dieser schwierigen Zeit Gespräche führen.“ Das Ziel sei jedoch nicht mehr eine Mitgliedschaft der Türkei sondern eine Verbesserung der Nachbarschaftsbeziehungen.

Außerdem gab es auf der Mitgliederversammlung auch wichtige Entscheidungen zu treffen. So haben die Mitglieder die Eintragung der Europa-Union des Kreisverbandes Steinfurt mit eigener Rechtspersönlichkeit in das Vereinsregister beschlossen, sodass der Kreisverband selbstständig wird und nicht mehr als unselbständiger Bestandteil des Landesverbandes arbeitet. Einstimmig verabschiedeten die Mitglieder die ihnen vom Vorstand vorgelegte Satzung. Anne Frie stellte den Geschäftsbericht für 2016 vor, den Kerstin Woltring mit dem Kassenbericht ergänzte. Auf Antrag des Kassenprüfers Rolf Maybaum erteilte die Mitgliederversammlung dem Vorstand einstimmig Entlastung. Der Vereinsvorsitzende Hubert Scharf rief die Mitglieder abschließend dazu auf, die pro-europäische Bewegung „pulseofeurope“ zu unterstützen. In diesem Zusammenhang wies er auf die Demonstrationen in Rheine und Münster hin, die sonntags jeweils um 14 Uhr beginnen.