Berufungsausschuss stimmt für Verlängerung der Zulassung des Herbizids Glyphosat

Der umstrittene Wirkstoff Glyphosat darf in der EU weitere fünf Jahre in Unkrautvernichter verwendet werden. 18 von 28 EU-Mitgliedsstaaten votierten am Montag den 27. November 2017 im Berufungsausschuss zur Zulassung von Glyphosat für eine fünfjährige Verlängerung und folgten damit dem Vorschlag der Europäischen Kommission mit qualifizierter Mehrheit.

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Eine qualifizierte Mehrheit ist erreicht, wenn eine Mehrheit von 55 Prozent der Staaten, die mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, für (oder gegen) den Kommissionvorschlag stimmen. Bei der Abstimmung am 27.11.2017 haben 18 Vertreter der Mitgliedstaaten im Berufungsausschuss einer Verlängerung des Herpizid Glyphosat zugestimmt, neun waren dagegen und es gab eine Enthaltung. Die 18 Mitgliedstaaten repräsentieren über 65 Prozent der Bevölkerung, somit wurde eine qualifizierte Mehrheit erreicht.

Die Kommission wird die Entscheidung nun vor Ablauf der derzeitigen Zulassung am 15. Dezember erlassen, wie in den geltenden EU-Rechtsvorschriften vorgesehen. Das Kollegium der Kommissare wird am 12. Dezember offiziell der Entscheidung zustimmen, sich zur Bürgerinitiative „Stop Glyphosate“ äußern und weitere Vorschläge machen. Anschließend wird die Entscheidung über die Verlängerung der Zulassung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, wie z. B. Glyphosat-basierte Produkte, sowie deren Verwendungsbedingungen im Hoheitsgebiet fallen weiterhin in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten müssen für jedes Produkt eine Risikobewertung unter Berücksichtigung der klimatischen und landwirtschaftlichen Bedingungen in ihrem Hoheitsgebiet durchführen. Die Kommission hat stets die vollständige Umsetzung der Richtlinie über die nachhaltige Verwendung von Pestiziden, die Einführung von Pestiziden mit geringem Risiko und von Bio-Pestiziden gefordert, ebenso das Verbot bestimmter Beistoffe, die in Produkten auf Glyphosatbasis verwendet werden.

Glyphosat ist billig und effizient. Aber es steht auch im Verdacht negative Auswirkungen auf die Umwelt zu haben und Hauptverursacher des massiven Artensterbens zu sein.

In der EU wird seit Jahren über den weit verbreiteten Unkrautvernichter debattiert; wissenschaftliche Studien kamen zu unterschiedlichen Er-gebnissen, ob das Mittel krebserregend sein könnte oder nicht. 

Weitere Informationen:

Vorschlag der Kommission

Fragen und Antworten zu weiteren Schritten und dem Zulassungsverfahren

Das Protokoll des Berufungsausschusses vom 27. November

Stetig aktualisierte Website zu Glyphosat