EU befragt Bürger online zur Zukunft Europas

Am Europatag, dem 9. Mai hat die Europäische Kommission 2018 eine Online-Konsultation mit 12 Fragen gestartet, die sich an die Bürgerinnen und Bürger Europas richtet. Ihre Meinung ist gefragt, welchen Weg Europa künftig einschlagen soll. Ein Bürgerforum bestehend aus 96 Menschen aus 27 Mitliedstaaten hat am Wochenende zuvor die Konsultation vorbereitet. Sie haben gemeinsam entschieden, welche Fragen gestellt werden. Das Ergebnis wird den Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen am 9. Mai 2019 vorgelegt, das in der rumänischen Stadt Sibiu stattfindet.

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker sagte: „Mit den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament ist es Zeit zu entscheiden, welche Europäische Union der 27 wir sein sollen. Was auch passiert, es muss ein Europa sein, das von den Europäern erbaut wird. Die Umfrage, die wir heute starten, stellt die Frage allen Europäern: Welche Zukunft wollen wir für uns, unsere Kinder und für die Union? Nun ist es an den Europäern ihre Stimme laut und deutlich zu erheben, zu Fragen die sie betreffen und was sie von ihren Politikern zur Lösung dieser Fragen erwarten.“

Erstmalig hat die EU-Kommission ein Bürgerforum vom 5. bis 6. Mai 2018 einberufen, um eine öffentliche Befragung zu erarbeiten. Eine Gruppe von 96 Bürgerinnen und Bürger aus 27 Mitgliedsstaaten erarbeitete gemeinsam die zwölf Fragen der Online-Konsultation. Diese Aktion teilhabender Demokratie soll deutlich machen, dass die Bevölkerung im Mittelpunkt der Diskussion über die Zukunft Europas stehen.

Die Online-Konsultation folgt auf das im März 2017 veröffentlichte Weißbuch der Kommission über die Zukunft Europas und läuft parallel zu den von der Kommission und den Mitgliedstaaten organisierten und laufend durchgeführten Bürgerdialogen. Fast 700 interaktive öffentliche Diskussionen wurden seit 2012 in 160 Städten durchgeführt, die Kommission wird die Schlagzahl dieser Veranstaltungen bis zu den Wahlen zum europäischen Parlament im Mai 2019 noch erhöhen, mit dem Ziel, weitere 500 Veranstaltungen zu organisieren.

Zusätzlich zu den Initiativen der Kommission werden jetzt auch von den Regierungen in den Mitgliedstaaten Bürgerdialoge veranstaltet.

Die Konsultation läuft bis zum EU-Gipfel am 9. Mai 2019 in Sibiu, Rumänien.

Es gibt dabei auch einige offene Fragen, bei denen die Teilnehmer ihre eigenen Gedanken ausformulieren können. Zum Beispiel die Frage: Welche auf EU-Ebene getroffenen Entscheidungen würden Sie stolzer machen, zur Europäischen Union zu gehören? Denken Sie jetzt an die Zuwanderung nach Europa: Welche Prioritäten sollten jetzt zum Wohle der Europäer in 20 Jahren gesetzt werden? Wie könnten Bildung und Ausbildung in Europa verbessert werden? Denken Sie jetzt an die Verringerung von Ungleichheiten: Welchen Bereichen sollte die Europäische Union Ihrer Meinung nach Priorität geben?

Die Kommission wird den Mitgliedstaaten im Dezember 2018 einen Zwischenbericht zur Debatte um das Weißbuch zur Zukunft Europas und einen Abschlussbericht zum ersten Gipfeltreffen der EU27 am 9. Mai 2019 in Sibiu vorlegen.

Weitere Informationen:

Online: Konsultation zur Zukunft Europas

Faktenblatt: Bürgerdialoge vor den Europawahlen

Broschüre: Bürgerdialoge zur Zukunft Europas

Weißbuch zur Zukunft Europas